Nach Israel-Wahl: Eisenkot Favorit für Auftrag zur Regierungsbildung

Gute eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel gilt der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot als Favorit für den Auftrag zur Regierungsbildung. Am Donnerstagmorgen entzog eine ultraorthodoxe Partei dem bisherigen Regierungschef Benjamin Netanjahu ihre Unterstützung, wie sich bei den Konsultationen mit Präsident Isaac Herzog herausstellte. 

Herzog empfing in dieser Woche die verschiedenen politischen Kräfte zu Gesprächen. Er hat bis zum 11. November Zeit, den Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen, der nach seiner Einschätzung die besten Aussichten auf eine Mehrheit hat. Das ist in der Regel derjenige, der in den Gesprächen die meisten Empfehlungen von den verschiedenen Parteien erhalten hat. 

Das Vereinigte Torah-Judentum, das Netanjahu in den vergangenen drei Jahrzehnten unterstützte, lehnte es bei seinem Treffen mit Herzog ab, Netanjahu erneut als Ministerpräsidenten zu empfehlen. Die Partei, die über sieben Mandate verfügt, schloss sich aber auch nicht Eisenkot an, sondern erklärte, "dass sie sich entschieden habe, kein Knesset-Mitglied für die Regierungsbildung zu empfehlen".

Bei der Parlamentswahl in der vergangenen Woche hatte keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen. Der rechtsreligiöse Block um Netanjahu kam auf 53 Sitze, Eisenkots Oppositionsbündnis auf 48. Raam und die zweite israelisch-arabische Partei, die Vereinigte Liste, erhielten zusammen 19 der insgesamt 120 Mandate.

Raam hat Eisenkot ihre Unterstützung zugesichert. Mit der Unterstützung beider israelisch-arabischen Parteien könnte dessen Bündnis rechnerisch auf 67 Sitze kommen. Für eine Mehrheit im Parlament sind 61 Mandate nötig. Allerdings sind die verschiedenen Oppositionskräfte uneins darüber, ob israelisch-arabische Parteien überhaupt an einer Regierung beteiligt werden sollten. Netanjahus Likud-Partei hatte diesen nach der Wahl ohne Belege Wahlbetrug vorgeworfen.

Sobald Herzog einem Abgeordneten das Mandat erteilt hat, hat dieser 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Sollte der Abgeordnete scheitern, wird Herzog einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.