Armenien will binnen zwei Jahren EU-Beitritt beantragen

Armenien will nach den Worten seines Regierungschefs Nikol Paschinjan spätestens im Jahr 2028 die EU-Mitgliedschaft beantragen. Seine Regierung habe einen Prozess eingeleitet, dem Land eine "Alternative" zum langjährigen Verbündeten Russland zu bieten, "damit unser Volk die Möglichkeit hat zu wählen", sagte Paschinjan am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Im kommenden oder im übernächsten Jahr wolle Eriwan formell ein Beitrittsgesuch stellen.

Die Beziehungen zwischen der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien und Russland hatten sich deutlich verschlechtert, nachdem Russland das Land nicht gegen das verfeindete Aserbaidschan verteidigt hatte. Bei Vorstößen in den Jahren 2020 und 2023 eroberte Aserbaidschan die bis dahin mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte abtrünnige Exklave Bergkarabach von Armenien zurück. Seither betreibt Eriwan eine zunehmend pro-europäische Außenpolitik und geht auf Distanz zu Moskau.

Sein Land habe zudem "kein Interesse", weiter Teil der von Russland angeführten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit zu sein, bekräftigte Paschinjan am Donnerstag. Armenien hatte seine Beteiligung an dem Militärbündnis ehemaliger Sowjetstaaten zuvor bereits eingefroren. Gleichzeitig erläuterte der Regierungschef, Armenien habe zunächst nicht vor, die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) zu verlassen. Moskau hat bereits mehrfach betont, dass eine parallele Mitgliedschaft in der EU und der EAEU nicht möglich sei.

Paschinjans pro-westlicher Kurs war von den Bürgern des Landes zuletzt im Juni mit seiner Wiederwahl bestätigt worden. Armeniens Annäherung an den Westen hat den Kreml gegen das Land aufgebracht. In einer Warnung hatte der russische Präsident Wladimir Putin die EU-Ambitionen Armeniens mit dem pro-westlichen Kurs der Ukraine verglichen. Mit Verweis auf den Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 sagte er im Mai, das "ukrainische Szenario" habe mit den Bemühungen Kiews begonnen, der EU beizutreten. Moskau verhängte zudem Handelsbeschränkungen auf Agrarprodukte aus Armenien und drohte mit Einschränkungen bei Energielieferungen.