Verteidigungsministerium will auf Drohnen aus China verzichten

Die Bundeswehr will wegen Sicherheitsbedenken auf chinesische Drohnen verzichten. "Wir werden zukünftig keine chinesischen Drohnen mehr beschaffen", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Die aktuell noch eingesetzten Drohnen aus China würden "nach und nach aus der Nutzung gehen". Sie sollten durch Drohnen aus deutscher und europäischer Produktion ersetzt werden. Diese Systeme sollten dann "besondere Sicherheitsauflagen" erfüllen. 

Allerdings gebe es aktuell keinen "Bann oder ein pauschales Verbot für Technik aus bestimmten Ländern", betonte der Sprecher. Er verwies auf große Fortschritte in der europäischen Rüstungsindustrie: Hier gebe es inzwischen eine "viel dynamischere, lebendigere Drohnenindustrie", die den Bedarf der Bundeswehr decken könne. Im Angebot seien "Systeme mit viel höheren Sicherheitsstandards".

Zuerst hatte der "Spiegel" über die Sicherheitsbedenken gegenüber Drohnen aus China berichtet. Die Befürchtung ist demnach, dass die für die Bundeswehr angeschafften Kleindrohnen sensible Daten über Übungen, Bilder der Kasernen und von Übungsplätzen oder gar Informationen über deutsche Waffensysteme an die chinesischen Geheimdienste weiterleiten könnten.

Dem "Spiegel" zufolge verhängte die Bundeswehr zudem weitgehende Verbote für die Einfahrt von Autos chinesischer Hersteller wie BYD, Geely oder NIO auf die Gelände von Kasernen und andere Liegenschaften. Auch hinter dieser Entscheidung steht demnach die Befürchtung, dass die in chinesischen Autos verbauten Sensoren und Kameras sensible Daten aufzeichnen und diese an die chinesischen Sicherheitsbehörden weiterleiten könnten.

Dazu erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums: "Grundsätzlich stellen aus Sicht der militärischen Sicherheit alle Sensoren eines Fahrzeugs, unabhängig des Herstellers, die für eine Ausspähung geeignet sind, eine Bedrohung dar." 

Darunter fallen demnach Kamera- und Radarsysteme, Mikrofone sowie selbstständige und fernsteuerbare Datenübertragungssysteme einschließlich der Mobilfunkkomponenten und zum Beispiel Ultraschallsensoren.  Aus diesem Grund könne "bei Bedarf die Zufahrt zu sicherheitsempfindlichen Bereichen eingeschränkt werden", erklärte die Sprecherin.

Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte, dass eine solche "Gefahrenbetrachtung" auch für andere "sicherheitsrelevante Bereiche" gelte. Eine Entscheidung zu einem einheitlichen Umgang damit gebe es in der Bundesregierung noch nicht. Die betroffenen Ministerien gingen hier "in eigener Abwägung" vor. "Und es wird dann natürlich auch unter den Häusern eine Vernetzung geben", fügte Kornelius hinzu.